Am 18. Juli 2010 wird in Hamburg über den Volksentscheid zur Schulreform abgestimmt.
Hier finden Sie wichtige Informationen zur Wahl:
- Amtliche Bekanntmachung Volksentscheid 2010 (PDF)
- Stellungnahme der Initiatoren (PDF)
- Stellungnahme der Bürgerschaft (PDF)
- Schritt für Schritt – so funktioniert die Briefabstimmung (PDF)
Ein Volksentscheid in Hamburg gilt als verbindlich, wenn er die Zustimmung der Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen hat und mindestens ein Fünftel der Wahlberechtigten zustimmt (247.335 Personen). Grundlage ist die Zahl der zur letzten Bürgerschaftswahl Wahlberechtigten (1.236.671).
Bis einschließlich 9. Juli 2010 sind bereits 375.588 Abstimmungsbriefe bei den Bezirksämtern eingegangen.
Quelle: Landeswahlamt Hamburg