2009 Oktober

6 Wahlumfragen nach der Bundestagswahl im Vergleich

Der erste Vergleich der aktuellen Wahlumfragen nach der Bundestagswahl 2009. 6 Wahlumfragen werden mit dem Ergebnis der Bundestagswahl verglichen. […]

Thüringen: Doppel-Denkzettel bremst Neustart mit Lieberknecht

Als hätte es Bodo Ramelow geahnt. „Gleich ist Plenarsitzung mit der Wahl der Ministerpräsidentin. Mal sehen, wie viele Stimmen Frau Lieberknecht am Ende tatsächlich erhält“ […]

Zurück in die Juristen-Republik Deutschland

Die Hälfte der Minister im Merkel-Kabinett hat Jura studiert – und selbst im Finanzministerium kämpft künftig statt des Volkswirts Steinbrück der Jurist Schäuble gegen die Bankenlobby an. […]

Ministerin will Stiftung Datenschutz fürs Internet

Ministerin im Interview: …Konkret haben wir ein Datenschutz-Gütesiegel verabredet, so eine Art Stiftung Datenschutz für das Internet… […]

Wahl der Bundeskanzlerin – Neun Stimmen zu wenig

Die Opposition spricht genüsslich von einem Fehlstart von Angela Merkel: Denn mindestens neun Abgeordnete der schwarz-gelben Koalition hatten offenbar keine Lust, sie wieder zur Kanzlerin zu wählen. […]

Finanzministerium: Schäuble arbeitet mit SPD-Personal

Zur turbulentesten Zeit der Finanzkrise war das Finanzministerium in SPD-Hand. Auf diese Erfahrung des Personals will der neue Minister offenbar nicht verzichten – und die grüne Opposition spottet schon. […]

Merkel ist wieder Bundeskanzlerin

Einen Monat nach der Bundestagswahl ist Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) für eine zweite Amtszeit wiedergewählt worden. Die 55-Jährige erhielt im Bundestag 323 von insgesamt 612 abgegebenen Stimmen in geheimer Wahl. Gegen Merkel stimmten 285 Parlamentarier, vier Abgeordnete enthielten sich der Stimme […]

Merkel zu Finanzminister Schäuble und den 100.000 D-Mark

Merkels Antwort auf die Frage eines Reporters, wie Merkel jemanden zum Finanzminister ernennen kann, der vor einigen Jahren schon in eine Spendenaffäre verwickelt war. […]

Lammert tadelt Programm von ARD und ZDF

In seiner ersten Stellungnahme übte der CDU-Politiker scharfe Kritik an den öffentlich-rechtlichen Fernsehsendern – weil sie die Sitzung des neu gewählten Bundestages nicht übertrugen. […]

Lammert als Bundestagspräsident wiedergewählt

Die Abgeordneten des 17. Deutschen Bundestages haben den bisherigen Amtsinhaber Prof. Dr. Norbert Lammert erneut zum Bundestagspräsidenten gewählt. Von 617 abgegebenen Stimmen erhielt er das Votum von 522 Abgeordneten. 66 Parlamentarier stimmten gegen ihn, 29 enthielten sich. […]

Endgültiges amtliches Ergebnis der Bundestagswahl 2009

Der Bundeswahlausschuss hat in seiner heutigen Sitzung das endgültige Ergebnis der Wahl zum 17. Deutschen Bundestag festgestellt. Anschließend gab der Bundeswahlleiter das endgültige Wahlergebnis im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Deutschen Bundestages in Berlin bekannt. […]

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