34 Parteien nehmen an der Bundestagswahl 2013 teil
An der Wahl zum 18. Deutschen Bundestag am 22. September 2013 nehmen von den 39 zugelassenen Parteien letztendlich 34 Parteien teil.
An der Wahl zum 18. Deutschen Bundestag am 22. September 2013 nehmen von den 39 zugelassenen Parteien letztendlich 34 Parteien teil.
„Die Koalitionsparteien CDU und FDP haben laut ARD-Deutschlandtrend gemeinsam ein besseres Ergebnis als alle im Bundestag vertretenen Oppositionsparteien zusammen…“
„Ausgerechnet die FDP macht im bayerischen Landtagswahlkampf zunehmend Stimmung gegen die CSU. Für den Koalitionspartner von Regierungschef Seehofer geht es am 15. September um die Existenz….“
20 Parteien und Wählergruppen sind zur Landtagswahl in Bayern zugelassen. 7 aufgrund ihrer Anwesenheit im Bayerischen Landtag oder Deutschen Bundestag, 13 aufgrund des Landtagswahlausschusses.
Der Bundeswahlausschuss hat in seiner Sitzung am 4. und 5. Juli 2013 in Berlin für alle Wahlorgane verbindlich festgestellt, dass 9 Parteien im Deutschen Bundestag oder einem Landtag ausreichend vertreten sind und an der Wahl zum 18. Deutschen Bundestag am 22. September 2013 teilnehmen können, ohne Unterstützungsunterschriften einreichen zu müssen. Außerdem hat der Bundeswahlausschuss 29 politische Vereinigungen als Parteien für die Bundestagswahl 2013 anerkannt. Diese Parteien können noch bis zum 15. Juli 2013 Wahlvorschläge einreichen, müssen hierzu allerdings Unterstützungsunterschriften beibringen.
„Glaubt man den Umfragen, hat Bayerns SPD-Spitzenkandidat Christian Ude bei der Landtagswahl im September keine Chance. Unsinn, meint der Seehofer-Rivale.“
„Achtmal lag dem Rechtsausschuss des Bundestages in dieser Legislaturperiode ein Gesetzentwurf mit strengeren Regeln zur Abgeordnetenbestechung vor. Achtmal wurde dieser von der Regierungskoalition abgeschmettert…“
Die Verwandtenaffäre hat der CSU viel Kritik eingebracht, trotzdem kann Horst Seehofer laut einer SZ-Umfrage bei der Landtagswahl mit der absoluten Mehrheit rechnen.