Wie das Europaparlament funktioniert

Von | 3. Juni 2009

Für die Wahl zum Europaparlament können sich nur wenige Bürger begeistern. Dabei haben die Abgeordneten viel mehr Einfluss als gedacht – egal, ob es um Billigflieger oder die EZB geht.

„Der Handyanruf aus dem Italien-Urlaub nach Hause kostet weniger Geld, die Banküberweisung von Deutschland nach Belgien nicht mehr horrende Gebühren und auf den Billigflugtickets sind keine Schummeleien mehr erlaubt – 492 Millionen EU-Bürger profitieren quasi tagtäglich von der Arbeit der (noch) 785 Abgeordneten im Europäischen Parlament. Zwar kämpfen die Volksvertreter in Straßburg nach wie vor gegen den Vorwurf der „machtlosen Laberbude“, doch in Wahrheit entscheiden die Vertreter aus 27 EU-Mitgliedsstaaten bereits heute viel Wichtiges mit. Auch bei den großen Themen wie Klimaschutz, Chemikalienkontrolle und Milliardensubventionen geht ohne das Parlament nichts mehr. Selbst die Europäische Zentralbank ist gegenüber den Abgeordneten rechenschaftspflichtig. Die Nachrichtenagentur Reuters analysiert: „eine unterschätzte Macht“.

Zwar darf nur die EU-Kommission Gesetzesvorschläge auf den Weg bringen, doch beschlossen werden 75 Prozent gemeinsam mit den Hauptstädten und dem EU-Parlament. Besonders stolz sind die Abgeordneten aus ganz Europa darauf, dass sie zusammen mit den Regierungen den milliardenschweren Haushaltsplan festlegen…“

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Quelle: focus-online

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