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Bundesversammlung

Die Bundesversammlung besteht aus den Mitgliedern des Deutschen Bundestages (als so genannte geborene Mitglieder) und einer gleichen Zahl von gekorenen Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder (Landtag, Abgeordnetenhaus, Bürgerschaft) gewählt werden. Die Bundesversammlung ist damit die größte parlamentarische Versammlung der Bundesrepublik Deutschland.

Wie viele Mitglieder die jeweilige Volksvertretung in die Bundesversammlung entsendet, hängt von der Bevölkerungszahl des jeweiligen Landes ab, wobei Ausländer unberücksichtigt bleiben. Die Bundesregierung macht die Zahl der von den einzelnen Landtagen zu wählenden Mitglieder, nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren ermittelt, im Bundesgesetzblatt bekannt. Die Mitglieder werden dann von jedem Landesparlament per Verhältniswahl aus den Vorschlagslisten entsprechend deren Stimmenzahl nach dem D’Hondt-Verfahren bestimmt. Durch den Gesetzgeber ist nicht geregelt, wer zur Einreichung von Vorschlagslisten berechtigt ist. In der Regel stellt jede Fraktion eine Vorschlagsliste auf, sodass die Mitglieder sich entsprechend der Fraktionsstärken auf die Parteien aufteilen. Vorschlagslisten können jedoch auch von beliebigen Personengruppen (Nichtwähler, parteilose Bürger, in den Volksvertretungen nicht vertretenen Parteien etc.) erstellt und zur betreffenden Volksvertretung eingereicht werden. Hiervon wurde bisher kein Gebrauch gemacht, da dieser Sachverhalt in der öffentlichen Meinung nicht verankert ist. An Vorschlagslisten sind seitens des Gesetzgebers keine Anforderungen gestellt. Zur Bundesversammlung ist wählbar, wer zum Bundestag wählbar ist. Die zur Bundesversammlung entsandten Vertreter müssen keine Mitglieder der Volksvertretungen sein; regelmäßig werden neben den Spitzenpolitikern der einzelnen Länder auch ehemalige Politiker, Prominente, Sportler und Künstler gewählt. Die Mitglieder der Bundesversammlung sind an Aufträge und Weisungen nicht gebunden.

Quelle: wikipedia.de

>> Ergebnisse und Wahlgänge aller bisherigen 12 Bundesversammlungen 1949-2004

Die 13. Bundesversammlung fand am 23. Mai 2009 im Reichstagsgebäude in Berlin statt.

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