Ministerin will Stiftung Datenschutz fürs Internet
Ministerin im Interview: …Konkret haben wir ein Datenschutz-Gütesiegel verabredet, so eine Art Stiftung Datenschutz für das Internet…
Archiv der Kategorie: Bundesregierung
Wahl der Bundeskanzlerin – Neun Stimmen zu wenig
Die Opposition spricht genüsslich von einem Fehlstart von Angela Merkel: Denn mindestens neun Abgeordnete der schwarz-gelben Koalition hatten offenbar keine Lust, sie wieder zur Kanzlerin zu wählen.
Merkel ist wieder Bundeskanzlerin
Einen Monat nach der Bundestagswahl ist Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) für eine zweite Amtszeit wiedergewählt worden. Die 55-Jährige erhielt im Bundestag 323 von insgesamt 612 abgegebenen Stimmen in geheimer Wahl. Gegen Merkel stimmten 285 Parlamentarier, vier Abgeordnete enthielten sich der Stimme
Merkel zu Finanzminister Schäuble und den 100.000 D-Mark
Merkels Antwort auf die Frage eines Reporters, wie Merkel jemanden zum Finanzminister ernennen kann, der vor einigen Jahren schon in eine Spendenaffäre verwickelt war.