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Direktwahlen und Kommunalwahlen 2009 in Rheinland-Pfalz

Fakten zu den Kommunalwahlen in RLP:

  • 3,18 Millionen wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, auf allen kommunalen Ebenen die Vertretungskörperschaften neu zu wählen. Das sind rund 60.000 Wahlberechtigte mehr als vor fünf Jahren.
  • Mehr als 86.000 Kandidatinnen und Kandidaten haben sich bereit erklärt, sich für die verschiedenen Vertretungskörperschaften zur Wahl zu stellen. »Das ist eine beachtliche Zahl kommunalpolitisch interessierter Bürgerinnen und Bürger, die in den Kreisen, Städten und Gemeinden Verantwortung tragen möchten«, so Berres. Hinzu kommen noch viele wahlberechtigte Personen, die im Rahmen der Mehrheitswahl in die Räte gewählt werden.
  • Der Anteil der Bewerberinnen beträgt wie bei der vergangenen Wahl rund 25 Prozent.
  • Parteien treten mit ihren Wahlvorschlägen insbesondere auf der Ebene der Landkreise, kreisfreien Städte, Verbandsgemeinden und verbandsfreien Gemeinden an. Bei Gemeinde- und Stadtratswahlen bewerben sich in großem Umfang auch freie Wählergruppen.
  • Auf der Ebene der Kreise, kreisfreien Städte und Verbandsgemeinden entscheiden die Wählerinnen und Wähler im Rahmen der Verhältniswahl über die Sitzvergabe in den Parlamenten, da mehrere Wahlvorschläge zugelassen wurden. Das gilt auch für 969 Ortsgemeinden.
  • Ist nur ein oder kein Wahlvorschlag zugelassen, entscheidet die Mehrheitswahl, welche Personen in den Rat gewählt werden. Das ist in 1.337 – meist kleineren – Gemeinden der Fall, wobei es in 1.135 Gemeinden keinen und in 202 Gemeinden einen Wahlvorschlag gibt.
  • Neben den gut 1.900 ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern sowie fast 430 Ortsvorsteherinnen und Ortsvorstehern werden auch zwölf Landräte, zwei Oberbürgermeister und 46 hauptamtliche Bürgermeister direkt gewählt.
  • Für das Amt der ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen bzw. Bürgermeister kandidieren 2.690 Personen, davon sind rund 10 Prozent Frauen. Eine kommunalwahlspezifische Besonderheit sind die mehr als 1.200 Einzelbewerber, die ohne Unterstützung eines Wahlvorschlagträgers – also einer Partei oder Wählergruppe – antreten.
  • In 339 Gemeinden müssen die Räte die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister wählen, da sich kein Bewerber für eine Kandidatur bereit erklärt hat.
Autor: Dr. Stephan Danzer (stellvertretender Landeswahlleiter)

Direktwahlen

Mit der Europawahl und den allgemeinen Kommunalwahlen finden am Sonntag, 7. Juni 2009, in Rheinland-Pfalz insgesamt 60 Direktwahlen von Landräten und hauptamtlichen Bürgermeistern statt. In 12 Landkreisen, zwei kreisfreien und fünf verbandsfreien Städten sowie in 41 Verbandsgemeinden werden an diesem Tag die Kreis-, Stadt- bzw. Verbandsgemeindeoberhäupter neu gewählt.

Die Direktwahlen sind – nach Mitteilung der örtlichen Wahlleiter – wegen Ablaufs der Amtszeit bzw. Ausscheidens der Amtsinhaber erforderlich geworden. Eventuell notwendige Stichwahlen – sie finden statt, wenn keine Bewerberin oder kein Bewerber bei der jeweiligen Wahl mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhält – werden am 21. Juni 2009 durchgeführt.

Direktwahlen der Landrätinnen/Landräte
Landkreis Neuwied
Landkreis Westerwaldkreis
Landkreis Bernkastel-Wittlich
Landkreis Eifelkreis Bitburg-Prüm
Landkreis Bad Dürkheim
Landkreis Donnersbergkreis
Landkreis Germersheim
Landkreis Kaiserslautern
Landkreis Kusel
Landkreis Rhein-Pfalz-Kreis
Landkreis Mainz-Bingen
Landkreis Südwestpfalz

Direktwahlen Oberbürgermeisterinnen/Oberbürgermeister kreisfreier Städte
Ludwigshafen am Rhein
Neustadt an der Weinstraße

Direktwahlen hauptamtlicher Bürgermeister verbandsfreier Gemeinden
Stadt Sinzig
Stadt Kirn
Stadt Wittlich
Stadt Grünstadt
Stadt Germersheim

Direktwahlen hauptamtlicher Bürgermeisterinnen/Bürgermeister der Verbandsgemeinden
Altenkirchen (Westerwald)
Hamm (Sieg)
Kirchen (Sieg)
Rhaunen
Cochem
Ulmen
Maifeld
Mendig
Asbach
Bad Ems
Braubach
Nassau
Bad Marienberg
Höhr-Grenzhausen
Montabaur
Rennerod
Wallmerod
Manderscheid
Traben-Trarbach
Wittlich-Land
Bitburg-Land
Irrel
Neuerburg
Prüm
Speicher
Gerolstein
Obere Kyll
Wöllstein
Freinsheim
Rockenhausen
Bellheim
Jockgrim
Otterbach
Otterberg
Annweiler am Trifels
Maikammer
Maxdorf
Waldsee
Gau – Algesheim
Rodalben
Zweibrücken-Land

Autor: Hans Ulrich Weidenfeller (Büro des Landeswahlleiters/Wahlstatistik)
Quelle: Statistisches Landesamt Rheinland Pfalz

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