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Bundespräsidentenwahl: Weizsäcker und Herzog verlangen eine freie Wahl

Dieser Appell dürfte bei der Kanzlerin nicht gut ankommen: Die beiden Alt-Bundespräsidenten Weizsäcker und Herzog plädieren für eine wirklich freie Wahl des Staatsoberhaupts. Die Delegierten in der Bundesversammlung sollten unabhängig von Partei- und Koalitionszwang abstimmen.

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Quelle: spiegel-online

1 comment to Bundespräsidentenwahl: Weizsäcker und Herzog verlangen eine freie Wahl

  • Jörn Großmann

    Wenn ich die Diskussion über die Wahl des Bundespräsidenten beim Presseclub soeben verfolge, stellt sich mir die Frage, ob die Bundesversammlung nicht einen prinzipiellen Fehler hat, wenn es bei der aktuellen Konstellation dazu kommen kann, dass z.B. FDP-Parlamentarier mit persönlicher, pekuniärer Motivation wählen, die eigentlich „frei“ wählen sollen? Wenn diesen Wahlmännern/-frauen klar ist, dass mit der Präsidentenwahl die Auflösung der aktuellen Koalition verbunden ist, und damit (bei aktueller Lage der politischen Umfragen) diesen 40 Parlamentariern klar ist, dass sie ihre Pension verlieren, hat aus meiner Sicht das System der Wahl des Bundespräsidenten einen Fehler oder bzw. die Besoldung, da die Entscheidung der Wählenden damit offensichtlich nicht mehr frei ist und durch die Bürgermeinung vertretend motiviert ist, sondern stark bzw. man annehmen kann, dass fast nur noch, durch die eigene Existenz der Wählenden bestimmt wird.
    Wie gesagt, aus meiner Sicht, hat das Wahlsystem bzw. die Umsetzung des demokratischen Gedankens damit einen Fehler (wie es aus meiner Sicht auch noch einen weiteren in unserem Wahlsystem gibt, den ich hier aber nicht noch zusätzlich ausführen möchte).
    Ich habe dafür so spontan zwar auch keine Lösung, jedoch würde ich zumindest sehen, dass das Wahlsystem einen Fehler hat, da mit dieser Konstellation das persönliche Existenzdenken der Wähler des Bundespräsidenten einen starken Einfluss auf die Wahl hat, das das Ergebnis eigentlich nicht beeinflussen soll (sie sollen ja eigentlich „frei“ entscheiden).

    Wenn eine Lösung, dann ggf. die der mehrfach angesprochenen direkten Wahl des Bundespräsidenten durch die Bevölkerung, da dies aus meiner Sicht wenigstens mehrere Wählenden unabhängig wären und dazu auch die Demokratie direkt umgesetzt wäre.

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