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EU-Parlament: Die Macht und Ohnmacht der Parlamentarier

„Es steht zwar Parlament drauf, doch eigentlich ist nicht das drin, was man unter einem Parlament in den Mitgliedsstaaten versteht.

Das Europäische Parlament, direkt gewählt seit 30 Jahren, wählt keine Regierung. Deshalb gibt es auch keine Mehrheitsfraktion oder eine wirkliche Opposition wie im Bundestag oder im britischen Unterhaus. „Bei uns bilden sich die Fraktionen und Mehrheiten immer entlang der Sachfragen“, sagt der deutsche SPD-Abgeordnete Klaus Hänsch. Er gehört seit dreißig Jahren dem Europäischen Parlament an und war von 1994 bis 1997 Präsident des Hohen Hauses…“

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Quelle: Deutsche-Welle

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