Piratenpartei nun im Bundestag!

Von | 22. Juni 2009

Jörg Tauss ist nun endgültig aus der SPD ausgetreten und schließt sich der Piratenpartei an. Da er sein Bundestagsmandat behalten wird, hat nun die Piratenpartei, bis zum Ende der Legislaturperiode , einen Bundestagsabgeordneten in ihren Reihen.

Pressemitteilung von Jörg Tauss:

*Ich bin und ich bleibe Sozialdemokrat – und werde deshalb ein Pirat*

*/Der bisherige SPD- Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss wird wohl erster Abgeordneter der Piratenpartei im Deutschen Bundestag. Tauss erklärte heute vor dem Willy- Brandt- Haus in Berlin seinen Austritt aus der SPD, der er fast 40 Jahre in verantwortlichen Positionen angehörte. Er kündigte zugleich seine Unterstützung der Piratenpartei an: „Wenn die Piraten es wollen, werde ich heute auch Mitglied“ erklärte Tauss bei einer Kundgebung gegen die Zensur des Internets vor der SPD- Parteizentrale. /*

>> gesamte Pressemitteilung

Pressestimme:

„In Schweden hat sie bei der Europawahl sogar einen Sitz im Straßburger Parlament gekapert. Jetzt kommt die „Piratenpartei” auch in Deutschland zu parlamentarischen Ehren. Ohne eigenes Dazutun wird die vor drei Jahren in Berlin gegründete Gruppierung um den Software-Entwickler Dirk Hillbrecht für den schmalen Rest der Legislaturperiode durch einen sozialdemokratischen Überläufer vertreten sein. Jörg Tauss, dem von der Polizei massive Verfehlungen im Umgang mit Kinderpornografie nachgesagt werden, hat wie berichtet nach 38 Jahren sein SPD-Parteibuch zurückgegeben und will bis auf weiteres für die Piratenpartei arbeiten. Tauss kommt dabei in raue politische See.

Die SPD verlangt die Rückgabe seines Mandats. Tauss, der für den nächsten Bundestag als Kandidat keine Berücksichtigung mehr fand, weigert sich. Als Motiv für den illustren Wechsel gibt der Baden-Württemberger das von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) forcierte und unlängst im Bundestag verabschiedete Gesetz zur Eindämmung von Kinderpornografie an. Begründung: Es wirke nicht gegen Kinderpornografie, sondern als Plattform für „technische Zensurinfrastrukturen” aller Art…“

>> gesamter Artikel der Zeitung „DERWESTEN“

Links zu Jörg Tauss:

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>> Twitter-Account von Jörg Tauss

Quelle: Jörg Tauss; Der WESTEN

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