„Die Landesregierung bestimmt gemäß § 25 des Landeswahlgesetzes als Termin für die nächste Landtagswahl Sonntag, den 27. März 2011.“ Diesen Beschluss hat der Ministerrat unter Vorsitz von Ministerpräsident Kurt Beck gefasst.
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Quelle: Landesregierung Rheinland-Pfalz
Beck muß weg ,schon allein das in Rheinland Pfalz die Bürger geknebelt werden ,Beispiel Flohmarktverbot am Sonntag ,man beruft sich auf ein altes Weimarer Gesetz ,da frag ich mich was das soll? Dürfen wir nicht selbst entscheiden was wir am Sonntag machen möchten? Über den Flohmarkt schlender kann entspannen oder man wird mal seinen überflüssigen kram an andere los in der Woche geht man arbeiten da bleibt keine Zeit dafür.
Das Land Sachsen zum Beispiel erlaubt man seit diesem Jahr sogar das Waschanlagen und Videotheken auch Sonntags geöffnet sein dürfen ,die gehen einen Schritt nach vorn und wir wieder einen zurück und dies entschied die SPD.
Millionen zum 1.FCK, zum Nürburgring, zum Genossen und weiß ich wer da die Hand noch aufhällt. Was blebt für unsere Schule, Kindergarten, Krankenhäuser.
Amigo unrechtmäßiger Datensammler.
Ganz zu verschweigen schaut euch einmal unsere Strassen an.
O-Ton Beck an Landrätin Fr.Riedmaier: „Es ist eine Chance für das Land, eine Chance für die Landkreise und eine Chance für die Bürgerinnen und Bürger wenn ich an 27.03.2011 abgewählt werde.“
Nah dann Prosit.
Unser Land braucht dringend eine Politik, die Schluss macht mit neuen Krediten und einer immer höher werdenden Staatsverschuldung, denn letztlich müssen wir Bürger diese zahlen. Dies wird mit den Etablierten wohl kaum gelingen, denn keine dieser großen Parteien hat ein Konzept, um aus dieser Schuldenfalle heraus zu kommen. Schaut euch mal das Konzept der „ddp“ mit ihrem „Bandbreitenmodell“ an, eine echte Überlegung wert.
habt ihr die geschehen am nürburgring verfolgt? wenn ja würde niemand mehr zu beck stehen… veruntreuung von 500.000.000 euro, vetternwirtschaft, unglaubliche aüßerungen gegenüber den bürgern in der eifel.
dieser mann ist nichts als ein verbrecher und lügner der hinter gittern gehört, zusammen mit all seinen ministern!!!!!
Bei allem Respekt vor der ehemaligen Weinkönigin, Frau Julia Klöckner
(meine Tochter war auch Weinkönigin von Koblenz in den letzten 3 Jahren)
aber das eine hat wohl nichts mit dem anderen zu tun.
Ein Land wie Rheinland Pfalz zu regieren.
Ich glaub da gehört wohl ein bißchen mehr dazu als nur mit Polemik und Unwahrheiten einen Wahlkampf zu führen.
Unser Kurt Beck ist und muß weiterhin Ministerpräsident bleiben.
Ich bin davon überzeugt das Kurt unser Ministerpräsident bleibt.
gruß
edgar berrsheim
koblenz lay
Der Christdemokrat hat absolut recht.Nur, die Anderen würden das Geld aus der Umlage auch nehmen aber auch so sozial verwenden? Sie würden die unsozialen Studiengebühren erheben und das freiwerdende Geld fü unwichtigen Kram ausgeben
Die Freien Wähler treten 2011 an, vielleicht eine Alternative?
Wenn ich in Rheinland-Pfalz wahlberechtigt wäre, würde ich weder SPD noch CDU wählen. Beide stehen für eine Zukunft, die auf der Stationierug des US-Militärs basiert, das von unserem Land aus Kriege in alle Welt exportiert und dabei die Bevölkerung mit dem Lärm und Dreck der US-Kriegsbasen Ramstein und Spangdahlem krank macht. Ich würde mir als Pfälzer für mein Land eine Zukunft ohne diese übergroße Militärpräsenz wünschen, in der es genügend Chancen auf eine zivile Existenzgestaltung gibt. Weder Beck noch Klöckner stehen für diese Chance. Grüne und Linke dagegen machen sich in ihren Wahlprogrammen ausdrücklich für einen Abbau der massiven Militärpräsenz und Konversionsprojekte stark. Zwischen diesen beiden würde ich mich entscheiden.
Diese cdu unter der jungen frau wirkt älter als kurt beck.
und die sind auch nicht besser.
im gegenteil.
kurt hat schon gute jüngere minister.
die haben doch die schwarzen raben nicht.
johnny casggreetings
Ja, christemokrat hat nicht unrecht. Das Land springt häufig mit leerem Beutel wie ein verrücktes Kanguru. Über 500 Ganztagsschulen, die häufig stark kreditfinanziert sind. Die ausgeschöpften Fördermittel müssen kommende Generationen bezahlen und manche Käffer arbeiten sich jahrzehntelang an den betreffenden Schuldenbergen ab.
Das wäre alles noch o.k., wenn auch das Ergebnis stimmen würde. Das Land verliert über 26 % junger Leute von 19-25 Jahren bis 2025, weit mehr als in den anderen westlichen Bundesländern. Man hat ein massives Imageproblem. Das kann auch ein Länderfinanzausgleich nicht kompensieren. Zum Glück erkennt die Regierung die Notwendigkeit der Gebietsreform. Mutige, überparteiliche Zusammenarbeit ist jetzt gefragt. Schluss mit der Kanguru-Politik. Demut und Sparsamkeit sowie harte Arbeit ist nötig.
Kurt Beck hat dieses Land durch Vetternwirtschaft an den Rand des Ruins und die Kommunen selbst noch einen Schritt weiter geführt.
Mann kann sich doch als Nehmerland nicht allen Ernstens damit brüsten die Studiengebühren abgeschafft zu haben wenn die anderen Bundesländer diese mitbezahlen. Genauso das recht der Kleinkinder auf Kindergartenplätze, die Umsetzung obliegt den Kommunen, die haben dann vor ort noch weniger Geld um irgendwas zu gestalten. Das muss besser werden und das geht auch besser
Kurt Beck muss Ministerpräsident bleiben.
Er hat für dieses Bundesland und seine Bewohner soviel Positives getan.
Bei Klöckner komme ich nicht um den Gedanken herum, das sie zu dem marktradikalen Flügel der Union gehört und alles kaputt machen wird, was die Landes SPD unter der Führung von Kurt Beck zustande gebracht hat.
LASST ES NICHT SOWEIT KOMMEN !!!!
KURT BECK MUSS MINISTERPRÄSIDENT BLEIBEN !!!!!!
ich lebe jetz schon lange genug in deutschland um zu sagen dasdie tiere nich genug geschützt werden,leider.
deshalb wählt die tierschutzpartei!!!
ich finde die piraten geil !!!!
Kurt Beck muss Ministerpräsident bleiben!