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Thüringen: maximal 17 Parteien bei Landtagswahl 2009

10 Parteien haben Beteiligung zur Landtagswahl 2009 beim Landeswahlleiter angezeigt – damit könnten maximal 17 Parteien zur Landtagswahl 2009 antreten –

Am 1. Juni 2009, 18.00 Uhr endete die Frist zur Einreichung der Beteiligungsanzeigen für eine Teilnahme an der Thüringer Landtagswahl 2009 für Parteien, die nicht im Bundestag oder einem Landtag seit deren letzter Wahl auf Grund eigener Wahlvorschläge ununterbrochen vertreten waren.

  1. Beim Landeswahlleiter Günter Krombholz haben folgende Parteien und sonstige politische Vereinigungen frist- und formgerecht ihre Beteiligung angezeigt (sortiert nach Eingangsdatum):

    DIE REPUBLIKANER REP
    Freie Wähler in Thüringen Freie Wähler Thüringen
    Ökologisch-Demokratische Partei ödp
    Familien-Partei Deutschlands FAMILIE
    Volksinteressenbund Thüringen VIBT
    PRO THÜRINGEN e.V.
    Kommunistische Partei Deutschlands KPD
    FREIE WÄHLER Thüringen e.V.
    THÜRINGER VOLKSUNION TVU
    Partei Die Guten Die Guten

  2. Weiterhin können ohne ausdrückliche Beteiligungsanzeige an der Landtagswahl 2009 in Thüringen teilnehmen:

    Christlich Demokratische Union Deutschlands CDU
    DIE LINKE DIE LINKE
    Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN GRÜNE
    Freie Demokratische Partei FDP
    Nationaldemokratische Partei Deutschlands NPD
    DEUTSCHE VOLKSUNION DVU

Unter dem Vorbehalt, dass die Parteieigenschaft durch den Landeswahlausschuss am 19. Juni 2009 festgestellt wird, können die oben genannten Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen ihre Wahlvorschläge bis spätestens 25. Juni, 18.00 Uhr, beim zuständigen Wahlleiter (Landeslisten beim Landeswahlleiter, Wahlkreisvorschläge beim Kreiswahlleiter) einreichen.

Die unter 1. genannten Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen müssen zusätzlich mindestens 1000 Unterstützungsunterschriften für Landeslisten beim Landeswahlleiter und mindestens 250 Unterstützungsunterschriften für jeden Wahlkreisvorschlag in den Wahlkreisen abgeben.

Quelle: Pressemitteilung des Landeswahlleiter Thüringen

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