Köhler gegen Schwan:Letzter Akt im Kampf um Schloß Bellevue
Weder im Bundespräsidialamt noch bei der Union nimmt man die Wahl auf die leichte Schulter.
Weder im Bundespräsidialamt noch bei der Union nimmt man die Wahl auf die leichte Schulter.
Kurz vor dem Start der 13. Bundesversammlung gab es noch zwei „Last-Minute“ Änderungen in der Liste der Wahlmänner und Wahlfrauen für die Wahl des Bundespräsidenten am Samstag.
Der Wahlablauf der Bundespräsidentenwahl
Martin Morlok erklärt warum in etlichen Bundesländern die Wahlmänner-Aufstellung gegen das Gesetz verstößt
Nirgendwo sei definiert, wer die Vorschlagslisten erstellen darf. Damit könne eigentlich nicht nur die CDU- oder die SPD-Fraktion im Landtag, sondern „ein beliebiger Obst- und Gartenbauverein“ oder einfach „jedermann“ eine Vorschlagsliste einreichen.
Es steht zwar Parlament drauf, doch eigentlich ist nicht das drin, was man unter einem Parlament in den Mitgliedsstaaten versteht.
Vom ersten Mann – oder der ersten Frau – im Staate erwarten die Deutschen Repräsentation und ab und zu Worte der Orientierung. Ins politische Tagesgeschäft sollte er sich nicht einmischen.
Nun hat auch auch Allensbach eine neue Wahlumfrage veröffentlicht, Allensbach in der vorherigen Umfragen den Spitzenwert für CDU mit 37,5% angegeben dieser wurde auf 36,5% angepasst, die SPD konnte dagegen um 1,5% im Vergleich zur Aprilumfrage zulegen.