Bundesregierung: Geheimabsprache mit AKW-Betreibern
Atom-Deal enthält Schutzklausel für Regierungswechsel und sonstige Steuererhöhungen. Wieso wurde das alles verschwiegen?
Atom-Deal enthält Schutzklausel für Regierungswechsel und sonstige Steuererhöhungen. Wieso wurde das alles verschwiegen?
Die Besitzer von älteren Lastwagen müssen nun doch nicht höhere Kosten ab 2011 einplanen: Die noch von der großen Koalition beschlossene Erhöhung von Teilen der Lkw-Maut wird nicht umgesetzt.
Der Kern jeder Klage wird sein: Ist es zulässig, ohne Beteiligung der Länder die Länder zu nötigen, mindestens bis zum Jahr 2040 eine Atomaufsicht vorzuhalten?
Aktuelle Wahlumfragen/Sonntagsfragen zur Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg (Stand: 08.09.2010)
Aktuelle Wahlumfragen zur vorzeitigen Landtagswahl in Schleswig-Holstein im Vergleich (Stand: 08.09.10)
Nach dem Atomkompromiss muss Kanzlerin Merkel an allen Fronten beruhigen
6 aktuelle Wahlumfragen zur Bundestagswahl im Vergleich (Stand: 08.09.2010) – aktuelle Forsa-Wahlumfrage: Grüne liegen bei 21%!
Ralf Stegner (50) oder Torsten Albig (47): Jetzt sollen die Mitglieder entscheiden, wer von beiden die Partei als Spitzenkandidat in die vorgezogene Landtagswahl führt und womöglich der nächste Ministerpräsident wird.