Termin für die Bundestagswahl 2021

Deutscher Bundestag in Berlin

Die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag soll am Sonntag, 26. September 2021, stattfinden. Die Bundesregierung schlägt dem Bundespräsidenten diesen Wahltag vor. Eine entsprechende Empfehlung beschloss das Bundeskabinett am 25. November 2020. […]

Alle Minister der neuen GroKo Bundesregierung 2018

Hier eine Auflistung aller neuen Bundesminister der GroKo, welche am 14. März 2017 ihre Arbeit aufgenommen hat. […]

Twitter-Umfrage: Unterstützen Sie die derzeitige Politik der Bundesregierung?

Umfrage: Unterstützen Sie die derzeitige Politik der Bundesregierung? […]

Umfrage: Bürger fühlen sich von Politikern unverstanden

„Die Deutschen geben ihren Politikern miserable Noten. Nach einer vom SPIEGEL in Auftrag gegebenen Umfrage glauben die Bürger nicht, dass ihre Probleme verstanden werden.“ […]

Bundesregierung: Minister Friedrich tritt wegen Fall Edathy zurück

Der Fall Edathy wurde ihm zum Verhängnis: Hans-Peter Friedrich trat heute während einer Pressekonferenz um 17 Uhr als Bundesminister zurück. Der CSU-Politiker hatte als Bundesinnenminister die SPD-Spitze über Ermittlungen gegen Edathy im Vorfeld unterrichtet. […]

Bundesregierung blockiert Kampf gegen Abgeordnetenbestechung

„Achtmal lag dem Rechtsausschuss des Bundestages in dieser Legislaturperiode ein Gesetzentwurf mit strengeren Regeln zur Abgeordnetenbestechung vor. Achtmal wurde dieser von der Regierungskoalition abgeschmettert…“ […]

Bundestagswahl: 24 Prozent liebäugeln mit Wahl der Anti-Euro-Partei

Einer von „Der Welt“ in Auftrag gegebenen Umfrage können sich zur Bundestagswahl 2013 der Wähler vorstellen, die neue Partei Alternative für Deutschland zu wählen. […]

Schavan tritt als Bildungsministerin zurück – Wanka übernimmt

Der Druck in der Affäre um ihre aberkannte Doktorwürde war zu groß: Annette Schavan ist vom Amt der Bildungsministerin zurückgetreten. Nachfolgerin bereits benannt! […]

Wahltermin für die Bundestagswahl 2013 ist am 22. September

Die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag findet am 22. September 2013 statt.“ […]

Neuer Umweltminister: Altmaier muss direkt anpacken

Peter Altmaier ist als Bundesumweltminister noch gar nicht vereidigt worden, doch die Erwartungen an den Neuen im Kabinett von Angela Merkel sind groß. […]