Die Vertrauensfrage und der Weg zu den Neuwahlen
Bundeskanzler Olaf Scholz plant, am 16. Dezember 2024 die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen – ein entscheidender Schritt, der die deutsche Politiklandschaft verändern könnte. Sollte er keine Mehrheit erhalten, wären vorgezogene Neuwahlen am 23. Februar 2025 denkbar. Die Vertrauensfrage, ein zentraler Mechanismus der parlamentarischen Demokratie, ermöglicht die Überprüfung des Rückhalts für den Kanzler. Doch welche Schritte sind bis zu einer möglichen Neuwahl erforderlich? Und wie unterscheiden sich die Vertrauensfrage und das konstruktive Misstrauensvotum? Unser Beitrag beleuchtet die Hintergründe und die nächsten politischen Meilensteine.