53 Parteien können an der Bundestagswahl 2021 teilnehmen

Von | 18. Juli 2021

WIESBADEN – 53 Parteien können an der Bundestagswahl am 26. September 2021 teilnehmen. Das ist das Ergebnis der Sitzung vom 8. und 9. Juli 2021 des Bundeswahlausschusses in Berlin. Der Bundeswahlausschuss hat die formalen Voraussetzungen geprüft, die Parteien erfüllen müssen, um an der Bundestagswahl teilzunehmen. Bundeswahlleiter Dr. Georg Thiel dazu: „Ich möchte besonders hervorheben, dass sich trotz der schwierigen Rahmenbedingungen in der Zeit der Pandemie viele Vereinigungen der ersten Verfahrensstufe gestellt haben, um an der Bundestagswahl teilnehmen zu können. Dafür möchte ich allen danken.“ An der letzten Bundestagswahl am 24. September 2017 wurde nach den Feststellungen des Bundeswahlausschusses 48 Parteien die Teilnahme an der Wahl eröffnet. Davon nahmen letztlich 42 Parteien mit eigenen Wahlvorschlägen an der Wahl teil.

Der Bundeswahlausschuss hat verbindlich festgestellt, dass 9 Parteien im Deutschen Bundestag oder in einem Landtag seit deren letzter Wahl ununterbrochen mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten sind (§ 18 Absatz 4 Nummer 1 Bundeswahlgesetz). Bei der Einreichung ihrer Wahlvorschläge für die Bundestagswahl benötigen sie deshalb keine Unterstützungsunterschriften.

Im 19. Deutschen Bundestag vertretene Parteien:

 KurzbezeichnungParteiname
1.CDUChristlich Demokratische Union Deutschlands
2.SPDSozialdemokratische Partei Deutschlands
3.DIE LINKEDIE LINKE
4.GRÜNEBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
5.CSUChristlich-Soziale Union in Bayern e.V.
6.FDPFreie Demokratische Partei
7.AfDAlternative für Deutschland

Zusätzlich in mindestens einem Landtag vertretene Parteien:

 KurzbezeichnungParteiname
8.FREIE WÄHLERFREIE WÄHLER
9.BVB/FREIE WÄHLERBrandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen / Freie Wähler

Folgende 44 Vereinigungen hat der Bundeswahlausschuss außerdem für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag als Parteien anerkannt (Reihenfolge nach Eingang der Beteiligungsanzeigen):

 KurzbezeichnungParteinameZusatzbezeichnung (nur, wenn im Wahlverfahren verwendet)
 KurzbezeichnungParteinameZusatzbezeichnung (nur, wenn im Wahlverfahren verwendet)
1.MENSCHLICHE WELTMenschliche Weltfür das Wohl und Glücklichsein aller
2.TierschutzallianzAllianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz–
3.Die PARTEIPartei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative–
4.BPBayernpartei–
5.GartenparteiGartenpartei–
6.Deutsche KonservativeDEUTSCHE KONSERVATIVE–
7.MLPDMarxistisch-Leninistische Partei Deutschlands–
8.III. WegDER DRITTE WEG–
9.SSWSüdschleswigscher Wählerverband–
10.LIEBEEuropäische Partei LIEBE–
11.Bündnis CBündnis C – Christen für Deutschland–
12.UNABHÄNGIGEUNABHÄNGIGE für bürgernahe Demokratie–
13.Die HumanistenPartei der Humanisten–
14.dieBasisBasisdemokratische Partei Deutschland–
15.VoltVolt Deutschland–
16.TierschutzparteiPARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ–
17.Team TodenhöferTeam Todenhöfer – Die Gerechtigkeitspartei–
18.ÖDPÖkologisch-Demokratische Partei–
19.BüSoBürgerrechtsbewegung Solidarität–
20.LDLiberale Demokraten – Die Sozialliberalen–
21.WiR2020WiR2020–
22.FAMILIEFamilien-Partei Deutschlands–
23.GesundheitsforschungPartei für Gesundheitsforschung–
24.BÜNDNIS21diePinken/BÜNDNIS21–
25.PIRATENPiratenpartei Deutschland–
26.V-Partei³V-Partei³ – Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer–
27.DiBDEMOKRATIE IN BEWEGUNG–
28.NPDNationaldemokratische Partei Deutschlands–
29.SGVSGV – Solidarität, Gerechtigkeit, Veränderung–
30.PdFPartei des Fortschritts–
31.B*bergpartei, die überparteiökoanarchistisch-realdadaistisches sammelbecken
32.Die GrauenDie Grauen – Für alle Generationen–
33.Graue PantherGraue Panther–
34.THPThüringer Heimatpartei–
35.LKRLiberal-Konservative Reformer–
36.SGPSozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale–
37.VolksabstimmungAb jetzt…Demokratie durch VolksabstimmungPolitik für die Menschen
38.du.Die Urbane. Eine HipHop Partei–
39.BÜRGERBEWEGUNGBürgerbewegung für Fortschritt und Wandel–
40.LfK>> Partei für Kinder, Jugendliche und Familien <<  – Lobbyisten für Kinder ––
41.DMDeutsche MittePolitik geht anders…
42.KlimalisteBWKlimaliste Baden-Württemberg–
43.sonstigeDIE SONSTIGENX
44.Wir2020Wir2020–

Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) wurde vom Bundeswahlausschuss darüber hinaus als Partei nationaler Minderheiten für die Bundestagswahl 2021 anerkannt und muss damit keine Unterstützungsunterschriften vorlegen. Auch wird die 5-Prozent-Klausel auf den SSW nicht angewendet. Alle übrigen vom Bundeswahlausschuss für die Bundestagswahl 2021 anerkannten Parteien müssen für ihre Wahlvorschläge Unterstützungsunterschriften sammeln.

Wie bereits am 10. Juni 2021 mitgeteilt, wurde die Zahl der für Landeslisten und Kreiswahlvorschläge erforderlichen Unterstützungsunterschriften auf Grund der Einschränkungen der COVID-19-Pandemie für die Bundestagswahl 2021 auf jeweils ein Viertel reduziert.

Quelle: Bundeswahlleiter – Pressemitteilung Nr. 14/21 vom 9. Juli 2021

Links:
>> Alle aktuellen Wahlumfragen zur Bundestagswahl in Deutschland im Überblick auf wahlumfragen.org
>> Wahltermine in Deutschland auf wahlumfrage.de
>> Alle Beiträge zur Bundestagswahl 2021 auf wahlumfrage.de

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