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Bundesregierung: Atomgesetz sieht Enteignung für Endlager vor

Die schwarz-gelbe Koalition treibt die Rückkehr zur alten Atompolitik konsequent voran. Ein Gesetzentwurf soll nach Informationen des SPIEGEL künftig Enteignungen für Endlager erleichtern. Inzwischen melden Länder Ansprüche auf die Sonderabgabe der Stromkonzerne an.

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Quelle: spiegel-online

1 comment to Bundesregierung: Atomgesetz sieht Enteignung für Endlager vor

  • mariluise thiele

    Weil ich Seniorin bin und mir die zwanziger und dreißiger Jahre des letzten Jahrhunderts vor Augen stehen, als sich die eine Partei mit dem einen Führer der Großindustrie andiente, bekomme ich das kalte Grausen, wenn ich in den Medien über geheime Verhandlungen, Umgehung des Bundesrates, Gesetz zur Enteignung von Grund und Boden im Zusammenhang mit dem Atomgesetz höre und lese. Und dieses Atomgesetz ignoriert, dass die AKW’S vor technischen Pannen oder Sabotageakten nicht hundertprozentig gesichert werden können, ganz abgesehn von dem Atom-Müll-Entsorgungsproblem, dass schon heute dramatische Folgen in unserem kleinen Niedersachsenland zeitigt. Der Supergau muß von uns , der Bevölkerung , in das Bewußtsein gehoben werden. Wir haben ihn auszuhalten und zwar die Bevölkerung vom Lohn- oder Hartz – Abhängigen über die Kleinbürger und Klein- bis mittelständischen Unternehmer, die Staatsbeamten bis zum mittleren Dienstgrad und die Kulturschaffenden. Ich spreche alle Bürger an, die nicht mal eben mit Vip und Jet unser so schönes Heimatland verlassen können oder wollen, wenn Gefahr im Verzug ist.Deshalb rege ich zu einer konzertierten Aktion an. Eh werden wir von allen politischen Lenkungsebenen auf die ruinöse Finanzlage unseres Landes aufmerksam gemacht deshalb folgt nun mein Vorschlag : Sparen wir sieben Tage lang so viel Strom wie es irgend geht, ohne unsere Gesundheit oder die unserer lieben Angehörigen zu beeinträchtigen. Im Ernstfall, vor dem wir bewahrt bleiben mögen,( hier bitte die neueren Geschichtskenntnisse auffrischen), gibt es sowieso keine Alternative für uns und dann haben wir schon einmal genug Kerzen , Streichhölzer , Petroleumlampen und weitere Lichtspender im Haus. Meine Idee, die mir soeben beim Schreiben kam, werde ich auch noch der internet-adresse einer anti-atomkraft-Bewegung mitteilen. Mein Mann und ich sind jedenfalls beim Strom-Sparen dabei. Als Jahrgänge 1938/39 haben wir Krupp, IG Farben, Stinnes , alle Steigbügelhalter in der Industrie, die Parteidiktatur, die Menschenverachtung, den Judenmord, die Kriminalisierung des Andersdenkenden, die Verführbarkeit und die Verrohung der Menschen überhaupt, die Ruinen der zerbombten Städte in Deutschland, die Verzweiflung der Flüchtlinge , den Fleiß unserer Mütter und Väter und die Liebe in meiner gläubigen Großfamilie unvergesslich über unserer Kindheit stehen. Wenn unsere Kinder uns fragen, können wir wenigstens antworten, dass wir das schwarz-gelbe Atomgesetz aktiv abgelehnt haben.

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