Landtagswahl Saarland: 10 Landeswahlvorschläge eingereicht
10 Parteien und Wählergruppen haben bei der Landeswahlleiterin Landeswahlvorschläge eingereicht.
10 Parteien und Wählergruppen haben bei der Landeswahlleiterin Landeswahlvorschläge eingereicht.
Von den bei der Landeswahlleiterin 17 eingereichten Landeslisten musste lediglich die Landesliste der Partei Die Violetten, für spirituelle Politik (DIE VIOLETTEN) zurückgewiesen werden. Auf dem Stimmzettel wird die NPD noch vor FDP und Grünen zu lesen sein.
Der Landeswahlausschuss für die Landtagswahl 2009 im Freistaat Thüringen hat in seiner Sitzung am 3. Juli 2009 folgende Landeslisten für die Wahl zum 5. Thüringer Landtag zugelassen
Würden für Tillich die gleichen Regeln wie für alle Beamten gelten, müsste er wohl entlassen werden…
Für den Lissabon-Vertrag legt der Bundestag eine Sondersitzung ein, um die Forderung der Karlsruher Richter zu erfüllen – für die Überarbeitung des Wahlgesetzes lässt man sich Zeit. Und das, obwohl das Problem der Überhangmandate den Willen des Wählers erheblich verfälschen kann.
Die nächste Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen findet am 9 Mai 2010 statt Wie Innenminister Ingo Wolf (FDP) am Dienstag mitteilte, beschloss die Landesregierung bei ihrer Kabinettssitzung in Düsseldorf diesen Termin.
Am 25.06.2009, endete Punkt 18:00 Uhr die Einreichungsfrist für Wahlvorschläge zur Landtagswahl am 30. August 2009. Nach Mitteilung der Landeswahlleiterin, Prof. Dr. Schneider-Böttcher, haben folgende 17 Parteien (in der Reihenfolge ihres Eingangs) Landeslisten eingereicht:
Nachfolgend aufgeführte Parteien haben bis zur laut Thüringer Landeswahlgesetz festgelegten Frist, dem 25. Juni 2009, 18.00 Uhr, ihre Landeslisten für die Landtagswahl 2009 beim Landeswahlleiter Thüringen eingereicht.