Wahlerfolg: Grüne wollen Stuttgart 21 kippen
Die Grünen in Stuttgart sehen nach ihrem überraschenden Wahlerfolg bei der Kommunalwahl das Milliarden-Bahnprojekt Stuttgart 21 wieder auf der Kippe.
Archiv der Kategorie: Baden-Württemberg
Kommunalwahlen: Grüne liegen in Stuttgart knapp vor CDU
Bei der Kommunalwahl in Stuttgart sind die Grünen einer ersten Prognose zufolge stärkste Kraft – mit einem knappen Vorsprung vor der CDU.
Kommunalwahlen Baden-Württemberg 2009
Was wird bei den Kommunalwahlen alles gewählt
Bundespräsidentenwahl: Don Quichotte der Demokratie
Nirgendwo sei definiert, wer die Vorschlagslisten erstellen darf. Damit könne eigentlich nicht nur die CDU- oder die SPD-Fraktion im Landtag, sondern „ein beliebiger Obst- und Gartenbauverein“ oder einfach „jedermann“ eine Vorschlagsliste einreichen.
Bundesversammlung: 55 Ersatzkandidaten
Neben den 1224 Wahlmänner bzw. Wahlfrauen wurden auch 55 Ersatzkandidaten für die 13. Bundesversammlung am 23.05.2009 nominiert.
Bundespräsidentschaftswahl: Bürger kann Delegierten-Wahl für Bundesversammlung nicht beanstanden
Nach einer Entscheidung des Verwaltungerichts Stuttgart vom 24.04.2009 (AZ: 8 K 1318/08) ist es einem klagenten Bürger nicht gestattet die Entsendung der Mitglieder der Bundesversammlung zu beeinflussen oder zu beanstanden.
Stimmzettel – Europawahl 2009 nach Bundesland
Reihenfolge der Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen auf den Stimmzetteln
innerhalb der Länder bei der Europawahl 2009 gemäß § 15 Abs. 3 Europawahlgesetz (EuWG)
Update: Namen der 1224 Wahlmänner/Wahlfrauen der 13. Bundesversammlung
Am 23.05.2009 wird von der 13. Bundesversammlung der Bundespräsident bzw. Bundespräsidentin gewählt. Zur Wahl stehen neben dem aktuellen Amtsinhaber Horst Köhler (CDU), Gesine Schwan (SPD), Peter Sodann (PDS) und Frank Rennicke (NPD).