FDP: Westerwelle dachte über Rücktritt nach
Intern soll Westerwelle über die Möglichkeit eines Rückzugs gesprochen haben
Schlagwort-Archive: 2010
Gabriel fordert Volksentscheid über Atompolitik
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat angesichts heftiger Proteste gegen die Energiepolitik der Bundesregierung einen Volksentscheid über die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken gefordert.
6 aktuelle Wahlumfragen – Deutschland im Vergleich (20.09.10)
6 aktuelle Wahlumfragen zur Bundestagswahl im Vergleich (Stand: 20.09.2010)
Merkel macht Stuttgart 21 zum Wahlkampfthema
Harte Kritik an Grünen und SPD – Kanzlerin: Landtagswahl wird zu einer echten Bürgerbefragung
Stuttgart 21: Rücktritt von Wolfgang Drexler
Während am Stuttgarter Hauptbahnhof die letzten Außenmauern des Nordflügels unter den Abrissbaggern fallen, feiern die Gegner des heiß umkämpften Bahnprojektes „Stuttgart 21“ den ersten großen Erfolg ihrer Massenproteste.
Carstensen verzichtet auf Kandidatur bei Neuwahlen
Bis spätestens Ende September 2012 müssen nach einem Urteil des Landesverfassungsgerichts in Schleswig-Holstein Neuwahlen stattfinden. Schon jetzt steht fest: Das nördlichste Bundesland wird zukünftig von einem neuen Ministerpräsidenten regiert werden.
Stuttgart 21: Die Landesregierung lässt Volksabstimmung prüfen
Mit dieser Volksabstimmung soll herausgefunden werden, wie die Mehrheit der Bevölkerung über den unterirdischen Bahnhof in Stuttgart denkt.
Wahlrecht: Deutsche Staatsrechtler fechten Europawahl an
Ist die Fünf-Prozent-Hürde bei den Wahlen zum Europäischen Parlament verfassungskonform?