Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2016 – 13 Parteien zeigen Teilnahme an
13 Parteien haben innerhalb der vom Wahlgesetz des Landes Sachsen-Anhalt geforderten Frist ihre Beteiligung an der Landtagswahl angezeigt.
Kategorie-Archive: Wahlrecht
Landtagswahl Rheinland-Pfalz: 14 Parteien bewerben sich
„14 Parteien kandidieren in Rheinland-Pfalz mit ihren Listen zur Landtagswahl am 13. März“, erklärte Landeswahlleiter Rheinland-Pfalz.
Anordnung über Ort und Zeit der 16. Bundesversammlung 2017
Der Präsident des Deutschen Bundestages Dr. Norbert Lammert veröffentlicht die Anordnung vom 17. Dezember 2015 über Ort und Zeit der 16. Bundesversammlung.
Zwei Amtszeiten: Clement fordert Begrenzung der Kanzlerschaft
Wolfgang Clement will eine Begrenzung der Kanzlerschaft: zwei Amtszeiten – mehr nicht.
Längere Legislaturperiode – Lammert fordert Reform des Wahlgesetzes
„Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat sich für eine Verlängerung der Wahlperiode des Parlamentes von vier auf fünf Jahre ausgesprochen. …“
Thüringen: CDU und AfD erteilen Wahlen mit 16 Absage
„Die von Rot-Rot-Grün geplante Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Landtagswahlen in Thüringen droht an der Opposition zu scheitern. …“
Aktion gegen sinkende Wahlbeteiligung
„Alle im Bundestag vertretenen Parteien sowie die FDP wollen gemeinsam für eine höhere Wahlbeteiligung in Deutschland sorgen. …“
Europawahl 2014: Wahlrecht nur einmal ausüben
Gleiches Wahlrecht für alle – das kennzeichnet die moderne Demokratie. Der Bundeswahlleiter weist deshalb darauf hin, dass das Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausgeübt werden darf. So schreibt es das Europawahlgesetz vor. Das gilt auch für Wahlberechtigte, die zugleich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union zum Europäischen Parlament wahlberechtigt sind.
