Schlagwort-Archive: Wahlrecht

53 Parteien können an der Bundestagswahl 2021 teilnehmen

Von | 18. Juli 2021

53 Parteien können an der Bundestagswahl am 26. September 2021 teilnehmen. Das ist das Ergebnis der Sitzung vom 8. und 9. Juli 2021 des Bundeswahlausschusses in Berlin. Der Bundeswahlausschuss hat die formalen Voraussetzungen geprüft, die Parteien erfüllen müssen, um an der Bundestagswahl teilzunehmen.

Anträge auf Reduzierung der Unterstützungsunterschriften zur Bundestagswahl 2021 laut BVG unzulässig

Von | 30. April 2021

Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat das Bundesverfassungsgericht die Anträge von zwei politischen Parteien auf Feststellung, dass der Deutsche Bundestag deren Rechte verletzt oder unmittelbar gefährdet habe, zurückgewiesen.

Termin für die Bundestagswahl 2021

Von | 29. November 2020

Die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag soll am Sonntag, 26. September 2021, stattfinden. Die Bundesregierung schlägt dem Bundespräsidenten diesen Wahltag vor. Eine entsprechende Empfehlung beschloss das Bundeskabinett am 25. November 2020.

Europawahl 2019: 41 Parteien und sonstige politische Vereinigungen zugelassen!

Von | 16. März 2019

WIESBADEN / BERLIN – Der Bundeswahlausschuss hat am 15. März 2019 in öffentlicher Sitzung 41 Parteien und sonstige politische Vereinigungen mit gemeinsamen Listen für alle Länder oder mit Listen für ein Land zur Europawahl am 26. Mai 2019 zugelassen. Im Einzelnen handelt es sich um die folgenden Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen (Kurzbezeichnung in Klammern) in der Reihenfolge des… Weiterlesen »

Bundestagswahl 2017: Wahlbeteiligung bis 14:00 Uhr

Von | 24. September 2017

Bei der heutigen Bundestagswahl haben bis 14:00 Uhr 41,1 Prozent aller Wahlberechtigten ihre Stimmen abgegeben. Dabei sind die abgegebenen Stimmen der Briefwählerinnen und Briefwähler nicht berücksichtigt.

Bundestagswahl 2017: 63 Parteien und politische Vereinigungen haben Beteiligung angezeigt

Von | 21. Juni 2017

Bis zum Ablauf der Einreichungsfrist am Montag, dem 19. Juni 2017, 18:00 Uhr haben 63 Parteien und politische Vereinigungen dem Bundeswahlleiter angezeigt, dass sie sich an der Bundestagswahl 2017 beteiligen wollen.